Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten, soweit schriftlich nicht anders vereinbart, ausschließlich diese Bedingungen. Allen Geschäftsbedingungen unserer Auftraggeber (AG) wird hiermit widersprochen.

Aufträge

Aufträge werden für uns erst verbindlich, wenn unser Angebot durch den Auftraggeber angenommen wird bzw. der Auftrag erteilt wird. 

Unterlagen

Sämtliche von uns herausgegebenen Unterlagen bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung weder vervielfältigt, noch Dritten zugänglich gemacht werden. Alle Maßangaben in Zeichnungen sind unverbindlich. Vor dem Einbau der gelieferten Ware ist diese auf Maßgenauigkeit zu prüfen. Technische und preisliche Änderungen sind jederzeit möglich.

Lieferverzug/Annahmeverzug

Verzögern sich von uns zugesagte Liefer-, Reparatur-, Wartung-oder Montagetermine aus Gründen, welche wir nicht zu vertreten haben (z.B. höhere Gewalt, Unwetter, Krisensituationen, Arbeitskämpfe etc.) verlängert sich der zugesagte Termin um den Zeitraum der Behinderung. Sollte unsere Leistung aus Gründen, die der AG zu verschulden hat, nicht erfolgen, so setzen wir im Rahmen unserer Möglichkeiten einen neuen Termin fest. Hierdurch entstehende Mehrkosten trägt der AG.

Sollte der AG unserer Lieferung/Leistung bewusst nicht abnehmen, so werden ihm die hierdurch entstehenden Mehrkosten belastet.

Preise

Unsere Preisangaben sind netto, d.h. ohne Mehrwertsteuer. Die bei Vertragsabschluß geltende gesetzliche Mehrwertsteuer wird mit dem Tag eventueller Änderungen angepasst.

An unsere Angebote halten wir uns, sofern nicht schriftlich anders vereinbart 12 Wochen gebunden. Bei unseren Preisangaben gehen wir davon aus, dass wir unsere Arbeiten während der bei uns üblichen Geschäftszeiten durchführen können. Bei Arbeiten außerhalb dieser Zeiten werden entsprechende Zuschläge berechnet.

Die Anlieferung der Materialien erfolgt mit dem LKW, Transporter oder PKW so dass die Straße und das Gelände entsprechend befahrbar sein müssen. Sollte dies nicht der Fall sein, werden unvorhergesehene Zusatzkosten (z.B. der Einsatz eines Mobil- , Kettenbaggers oder Kranes für das Setzen der Grube) extra berechnet.

Sobald ein Bodenaustausch zum Einbau der Materialien erforderlich ist, werden die Arbeiten nach Aufmass und Einzelpreis des Stundensatzes extra berechnet, ebenfalls bei Erschwerung der Arbeiten durch Zugsand oder Grundwasser (z.B. auch im Moor) sowie nicht sichtbaren Hindernissen. Dies gilt auch bei  Umbau bzw. Sanierungsarbeiten einer oder mehrerer Gruben.

Wenn nichts anderes angegeben ist, sind alle Preise in Euro (€)  ausgeworfen. Alle Preise gelten nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

Zahlungsbedingungen

Bei Lieferung, Montage, Inbetriebnahme, Sanierung, Reparatur und Wartung sind die Rechnungen sofort und ohne Abzug zahlbar.

Alle Zahlungen sind abzugs- und spesenfrei auf unser angegebenes Konto zu zahlen. Kommt der AG in Zahlungsverzug, so berechnen wir Zinsen in Höhe von mindestens 4 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten. Ist der AG mit seinen Zahlungen im Rückstand, stellen wir sofort unsere Arbeit ein. Wir werden erst wieder für ihn tätig, wenn alle Forderungen aus unserer Geschäftsbeziehung beglichen sind. Der AG hat keinen Anspruch auf Erstattung der ihm hierdurch entgangenen Leistungen (z.B. nicht durchgeführte Wartungen). Ausgenommen uns wird ein Verschulden nachgewiesen.

Eigentumsvorbehalt

Die von uns erbrachte Lieferung / Leistung bleibt bis zur restlosen Zahlung unser Eigentum.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer uns umgehend schriftlich zu unterrichten. Der Käufer darf die gelieferten Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen, soweit mit seinem Abnehmer kein Abtretungsverbot vereinbart ist. Der Kunde tritt uns bereits jetzt alle Forderungen des Faktura- betrages (inkl. gesetzl. MwSt.) ab, die ihm aus der Weiterveräuße-rung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Wird die Vorbehaltsware vom Kunden zusammen mit uns nicht gehörenden Gegenständen ohne oder nach Verarbeitung/Vermischung veräußert, gilt die Abtretung gegen seinen Abnehmer nur in Höhe des Wertes der betreffenden Vorbehaltsware. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so hat er uns alle für den Forderungseinzug relevanten Daten über die Weiterveräußerung zur Verfügung zu stellen, und seinen Schuldner über die Abtretung zu informieren.

Gewährleistung

Für die von uns erbrachten Lieferungen / Leistungen beträgt die Gewährleistungszeit 24 Monate nach Lieferung, vorausgesetzt die Eigenkontrolle und Wartungen werden regelmäßig durchgeführt wie im Betriebshandbuch beschrieben. Die Wartungen müssen durch unsere Firma ausgeführt werden. 

Im Falle eines Anspruchs im Rahmen der Gewährleistung werden, nach Prüfung im Einzelfall, Ersatz-/Austauschgeräte ohne Berechnung geliefert. Anfallende Leistungen für Einbau oder Austausch sind nicht Bestandteil der Gewährleistung. Ist der AG Kaufmann findet das HGB Anwendung. Ist der AG kein Kaufmann, so tritt das BGB in Kraft. Schäden sind uns umgehend schriftlich anzuzeigen.

Haftungsbeschränkung/Schadenersatz

Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand bzw. Reparaturobjekt selbst entstanden sind, insbesondere nicht für sonstige Vermögensschäden des AGs. Wir haften ferner nicht für den korrekten und störungsfreien Betrieb der von uns gewarteten/ reparierten Anlagen und daraus entstehende Folgen wie z.B. Umweltverschmutzungen oder andere Folgen.

Wir haften jedoch, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Rahmen der Durchführung unserer vertraglichen Pflichten nachgewiesen ist.
Für Flurschäden und Absackungen übernehmen wir keine Haftung.
Der AG hat sicher zu stellen, dass kein Regenwasser in die Kläranlage eingeleitet wird.

Datenschutz

Die bezüglich der Geschäftsbeziehung relevanten Daten werden im Rahmen des Datenschutzgesetzes verarbeitet.

Anzuwendendes Recht/Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Gerichtssprache ist deutsch.
Die Anwendung von EU-Kaufrecht ist entsprechend Art. 6 CISG ausgeschlossen.  
Gerichtsstand ist unser Firmensitz.

Unwirksame Bestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen macht nicht den gesamten Vertrag unwirksam. Eventuell unwirksame Bestimmungen werden durch gesetzliche Bestimmungen ersetzt. Alle Änderungen gegenüber unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nicht zulässig.

Widerrufsklausel / Auftragsstornierung

Kündigt der AG vor Vollendung des Werkes den Vertrag, so wird der Auftragnehmer 25% der Auftragssumme als vereinbarte Vergütung im Sinne von § 649 BGB fordern.

Gefahrenübergang

Bei Montage- und Reparaturarbeiten ist der Gefahrenübergang der Ware am Lieferort. Bei reinen Liefergeschäften geht die Gefahr ab Werk auf den AG über.